BMF: Rentenbezugsmitteilungsverfahren nach § 22a EStG

Bundesministerium der Finanzen 7. Dezember 2011, IV C 3 - S 2257-c/10/10005 :003 (DOK 2011/0693211)

Inhaltsübersicht

A. Allgemeines

B. Mitteilungspflichtiger

C. Inhalt der Rentenbezugsmitteilung

1. Angaben zum Leistungsempfänger
2. Leistungsbezug
   1. Leistungsart / Rechtsgrund
   a) Allgemeines
   b) Besonderheiten bei Renten aus der Basisversorgung
   c) Besonderheiten zur Öffnungsklausel
   d) Besonderheiten zu den Leistungen im Sinne des § 22 Nummer 5 EStG
   2. Leistungsbetrag (mit Zufluss/Abfluss)
   3. Nachzahlungsbetrag
   4. Betrag, der auf regelmäßigen Anpassungen beruht
   5. Rentengarantiezeit
3. Angaben zum Zeitpunkt des Beginns und zum Ende des Leistungsbezugs
   1. Beginn
   2. Ende
   3. Folgerenten
4. Angaben zur Identifikation des Mitteilungspflichtigen
5. Angaben zu Beiträgen, die an die Träger der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abgeführt werden, sowie zu den Beitragszuschüssen

D. Stornierung/Berichtigungen von Rentenbezugsmitteilungen

E. Fälle, in denen eine Rentenbezugsmitteilung nicht zu übermitteln ist

F. Ident-Abgleich

G. Mitteilung der Identifikationsnummer (§ 139b AO) an den Mitteilungspflichtigen / Maschinelles Anfrageverfahren zur Abfrage der Identifikationsnummer (MAV)

H. Unterrichtung des Leistungsempfängers

I. Ermittlungspflicht

J. Anwendungsregelung

Das vollständige BMF-Schreiben finden Sie in der SIS-Datenbank Steuerrecht unter der SIS-Nr. SIS 11 40 15.