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FDP: Freifunk soll gemeinnützig werden

Deutscher Bundestag, Kurzmeldung vom 21.12.2018 (hib 1012/2018)

Die Freifunk-Initiativen in Deutschland sollen gemeinnützig werden. Eine entsprechende Änderung der Abgabenordnung verlangt die FDP-Fraktion in einem Antrag (19/6490 [pdf]). Freifunk-Initiativen seien weit mehr als technische Serviceanbieter, heißt es in dem Antrag: "Sie sind gesellschaftlich aktive Vereine, die für ihre eigene Nachbarschaft und darüber hinaus freies Internet bereitstellen und ihr Wissen diskutieren und weitergeben." Frei bedeute in diesem Zusammenhang, dass die bereitgestellten Netze öffentlich und anonym zugänglich seien. Außerdem würden die Netze nicht kommerziell betrieben und nicht ausgewertet. Die transportieren Informationen seien nicht einsehbar, veränderbar oder zensierbar.
 
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